1. September 2011: Erfolgreicher Antikriegstag in Deutschland. Erstmals als Bestandteil des internationalen Kampftags der ICOR gegen Faschismus und Krieg
Zentralkomitee
8.9. 2011
1. September 2011:
Erfolgreicher Antikriegstag in Deutschland.
Erstmals als Bestandteil des internationalen Kampftags der ICOR gegen Faschismus und Krieg
In der deutschen Bevölkerung ist durch die Erfahrungen mit dem Hitler-Faschismus das antifaschistische und antimilitaristische Bewusstsein tief verwurzelt. Gegen öffentliche Auftritte von Faschisten entwickeln sich sofort massenhafte Proteste. Zwei Drittel der Deutschen lehnen den Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan ab. Es gibt große Solidarität mit der demokratischen Aufstandsbewegung in den arabischen Ländern und den Rebellionen vor allem der Jugend in Europa. Der Kampf für den Weltfrieden und gegen den Militarismus war ein zentrales Anliegen von MLPD und REBELL am Internationalen Kampftag gegen Faschismus und Krieg, dem 1. September 2011. Dies wurde diesmal eng verbunden mit dem Start der internationalen Kampagne zur Verankerung der ICOR, die von 40 ICOR-Mitgliedsorganisation auf der ganzen Welt unter den Massen durchgeführt wird. Mit der Kampagne wollen wir in Deutschland die ICOR – Parteien und Organisationen, ihre Länder und ihre Kämpfe vorstellen. Für die gesamte einjährige Kampagne hat sich die MLPD das Spendenziel von 400.000 € gestellt. 90% gehen an die internationalistische Arbeit der MLPD, 10 % zur Stärkung der ICOR. Damit soll die Arbeitsfähigkeit der ICOR erhöht und ihre finanzielle Unabhängigkeit gesichert werden. Zum anderen startete die ebenfalls einjährige Kampagne der ICOR gemeinsam mit dem Internationalen Bund für Volkskämpfe (ILPS – International League for Peoples' Struggle) zur sofortigen Stilllegung aller Atomkraftwerke in der Welt.
In allen 7 Landesverbänden der MLPD wurden zu diesem ICOR-Kampftag besondere Initiativen entwickelt, breite Aktionseinheiten aufzubauen und mit anderen ICOR-Mitgliedsorganisationen bzw. ihren Migrantenorganisationen zusammen zu arbeiten. Dies gelang gut in größeren Städten wie Berlin, Hamburg, Köln, Gelsenkirchen, Essen, Düsseldorf, Frankfurt, Stuttgart, Nürnberg, München... In verschiedenen anderen Städten wurden erstmals wieder kämpferische Aktivitäten auf der Straße zum Antikriegstag entwickelt. Allein in 22 Städten haben wir ca. 3.000 Teilnehmer gezählt, wir schätzen dass ca. 5 – 6000 Passanten zeitweise bei den Kundgebungen zuhörten. Oft kamen viel mehr Teilnehmer als 2010. Der ganz aktuell zum 1.9. erschienene Aufruf der ICOR, wurde in vielen Städten breit verteilt und es wurden zahlreiche Gespräche geführt. Erste Spendenergebnisse wissen wir aus 13 Städten, in denen insgesamt ca. 630,00 € gesammelt wurden. Allerdings wurde das an einzelnen Orten auch noch nicht offensiv angegangen – dabei ist sicherlich noch mehr drin.
An den Aktionseinheiten beteiligte sich ein breites Spektrum antifaschistischer und antimilitaristischer, bürgerlich-demokratischer und internationalistisch-revolutionärer Kräfte, u.a. Friedensnetzwerke, Friedensforen und Friedensplenen, Pfarrer, Kräfte der MLKP, TKIP, TIKB, Ranjabaran, MLGS Schweiz, Gruppe „Trotz alledem“, Bir-Kar, AGIF, ATIF, Palästinensische Gemeinde, verschiedene kurdische Organisationen (wie der kurdische Kulturverein, der Mesopotamische Verein, Kurdisches Frauenbüro für Frieden – Cenî, die kurdische Studentenorganisation YXK), Kräfte der Linkspartei, DKP, Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte Kriegsgegner, VVN (Verein der Verfolgten des Naziregimes), marxistische Aktion, örtliche Montags-Demo Bündnisse, Solidarität International, Frauenverband Courage, Kommunalwahlbündnisse, Aktion „Stolpersteine“, Bürgerbewegung für Kryo-Recycling, Kreislaufwirtschaft und Klimaschutz. Aus vielen Orten wird von Fortschritten berichtet, dabei antikommunistische Ausgrenzung zu überwinden. Das Motto, das sich für die internationale Zusammenarbeit als wichtig erwiesen hat „Zusammenarbeiten, wo wir uns einig sind, statt das in den Vordergrund zu stellen, was uns noch trennt“ - bewährte sich auch hier!
Wir begrüßen, dass der DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund) einen Aufruf zum Antikriegstag herausgegeben und Stellung bezogen hat gegen den Einsatz deutscher Truppen in Afghanistan und die Umrüstung der Bundeswehr zu einer Berufs- und Interventionsarmee. So gab es in einigen Städten gemeinsame Aktionen. In verschiedenen Ruhrgebietsstädten rief der DGB auch dazu auf, sich am 3.9. an der antifaschistischen Demonstration in Dortmund „Dortmund stellt sich quer“ zu beteiligen. Auch dafür warb die MLPD in NRW aktiv und beteiligte sich an den Protesten, an denen mehr als 10.000 Menschen teilnahmen.
Auf den Antikriegstagskundgebungen wurden kurze Reden gehalten, Lieder und Gedichte vorgetragen, Musik gespielt, Sprechparolen gerufen, offene Mikrofone durchgeführt. Die Mitglieder des Jugendverband der MLPD, des REBELL warben für die Mitarbeit in rebellischen Widerstandsgruppen, andere machten eine Umfrage zur NATO-Aggression gegen Libyen und auch unsere Jüngsten, die Rotfüchse, beteiligten sich aktiv. Diese Kundgebungen hatten Ausstrahlung und es blieben viele Passanten stehen, um zuzuhören und einige diskutierten mit am offenen Mikrofon. Die Redebeiträge beschränkten sich nicht auf den Friedenskampf und Antikriegstag sondern behandelten die ganze Bandbreite der Probleme der Massen, den Kampf gegen die Ausbeutungsoffensive in den Betrieben, den Kampf der Montagsdemobewegung gegen die Hartz-Gesetze, gegen die Militarisierung der Gesellschaft, z.B. mit der Forderung „Bundeswehr raus aus den Schulen“, gegen Rüstungsexporte deutscher Monopole, um nur einige zu nennen. Umweltaktivisten warben für die Stilllegung aller Atomkraftwerke weltweit und die Teilnahme am Umweltratschlag. Eine besondere Rolle spielte die Verteidigung des revolutionären Befreiungskampfes etwa des kurdischen und palästinensischen Volkes und der Protest gegen seine Unterdrückung. Stefan Engel hob auf der Demonstration in Gelsenkirchen hervor, dass die faschistischen Kräfte weltweit gegen die Revolutionäre und die Arbeiterbewegung eingesetzt werden und oft auch in ihrer Demagogie die Religionen missbrauchen. Als Beispiel nannte er die Brandschatzung von faschistischen Hindu-Fundamentalisten in Indien, der 5000 Menschen zum Opfer fielen. Die MLPD stellte in ihren Beiträgen den Zusammenhang her zwischen dem Antikriegstag und der ICOR-Gründung als bedeutendem Fortschritt in der Koordinierung und Revolutionierung der Kämpfe und der Vorbereitung der internationalen Revolution. Der Imperialismus existiert nur noch krisenhaft! Umweltkrisen, Weltwirtschafts- und Finanzkrise, Börsenkrise, 1 Milliarde Hungernde auf der Welt – dieses System muss revolutionär abgelöst werden durch die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt, in denen die fortgeschrittensten Ideen und Errungenschaften zum Nutzen der ganzen Menschheit angewandt werden.
Eindrucksvoll war der Tagesausflug der "Freunde von Hugo Hauer", einem Zusammenschluss kämpferischer Bergleute, ihrer Freunde und Familien, dem auch Genossinnen und Genossen der MLPD angehören. Sie verbanden die Besichtigung der Meyer-Werft in Papenburg mit einem Besuch der KZ Gedenkstätte Börgermoor im Emsland. In den KZ's dieser Region wurden nach der Machtübergabe an den Hitler-Faschismus überwiegend Kommunisten eingekerkert – darunter auch Willi Dickhut – marxistisch-leninistischer Vordenker und Mitbegründer der MLPD. Seine Lebensgeschichte machte deutlich, dass es die internationale Solidarität und Zusammenarbeit der Antifaschisten und Revolutionäre war, die ihnen die Kraft und Ausdauer für ihren Kampf gaben und letztlich dem Faschismus das Genick brach.
Es wuchs der Stolz, erstmalig eine solche Kampagne als Mitglied einer revolutionären Weltorganisation gemeinsam mit Revolutionären rund um den Globus durchzuführen.
Weiterhin haben wir uns für die nächsten Monate vorgenommen:
In den ersten vier Monaten der ICOR-Kampagne legt die MLPD einen besonderen politischen Schwerpunkt auf die Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft. Die MLPD arbeitet mit an der Vorbereitung eines selbst organisierten überparteilichen Umweltratschlags mit internationaler Beteiligung am 8./9. Oktober 2011 in Gelsenkirchen, auf dem die gesamte Bandbreite aller relevanten Themen im Kampf zur Rettung der Umwelt beraten und die Zusammenarbeit zwischen den unterschiedlichsten Umweltverbänden, Initiativen, Aktivisten, Parteien gestärkt werden soll. Dies verbinden wir mit der Überzeugungsarbeit, dass wer die Einheit von Mensch und Natur dauerhaft wieder herstellen will, für den Sozialismus kämpfen muss.
Als nächsten Höhepunkt im Rahmen der gemeinsamen Kampagne von ICOR und ILPS bereiten wir den internationalen Umweltkampftag am 3. Dezember 2011 vor.
Aber diese Kampagne besteht nicht nur aus Höhepunkten und Aktionstagen! Die hauptsächliche Methode unserer Kampagne ist die systematische Kleinarbeit: systematische Hausbesuche, aber auch Einsätze vor Betrieben, Universitäten und Schulen, bei denen wir die Menschen für Spenden, eine organisierte Mitarbeit und den Kauf unseres neuen Buches gewinnen. Und natürlich ist unser wichtigster Beitrag für die Vorbereitung der internationalen Revolution, unsere Partei MLPD, den revolutionären Jugendverband REBELL und die überparteilichen Selbstorganisationen der Massen zu stärken.
Die MLPD führt diese Kampagne als eine taktische Offensive für den echten Sozialismus und gegen den modernen Antikommunismus durch. Dabei steht die Strategiedebatte und der breite Vertrieb des Buches „Morgenröte der internationalen sozialistischen Revolution“ im Zentrum. Damit hat die MLPD ihre Strategie und Taktik der internationalen sozialistischen Revolution ausgearbeitet, die sie auch international zur Diskussion stellt. Die Menschen sind offen sind für die Perspektive der internationalen Revolution und werden immer besser mit der Wirkung des modernen Antikommunismus fertig. Es gibt aber eine subtile Wirkung einer kleinbürgerlich-antikommunistischen Denkweise, die sie abhält, sich in der MLPD zu organisieren, weil durch den modernen Antikommunismus ein Gefühl genährt wird, „lieber vorsichtig zu sein, weil an den antikommunistischen Vorwürfen doch was dran sein muss“. Hierzu leisten wir eine intensive Überzeugungsarbeit um den Massen zu helfen, mit dieser zersetzenden Wirkung der kleinbürgerlich-antikommunistischen Denkweise fertig zu werden. Das zeigt Wirkung – wozu aus Stuttgart am 25.8. berichtet wird: „Insgesamt zeigte sich eine große Bereitschaft, über die internationale sozialistische Revolution zu diskutieren. (…) Besonders bei den angetroffenen Jugendlichen kam man gut ins Gespräch. Mehrere Jugendliche stimmten gleich zu, sagten, sie seien links. Viele stimmten zu, dass eine Revolution notwendig ist und dass sie international geführt werden müsse. Bedenken waren vor allem, ob die Menschen dafür gewonnen werden können. (…) Die Gründung der ICOR stieß auf großes Interesse und die Notwendigkeit der internationalen Zusammenarbeit wurde zugestimmt.“ Für die Gewinnung von immer mehr Menschen, sich organisiert an der Vorbereitung der internationalen Revolution zu beteiligen sind auch die Veranstaltungen, die wir in den Kreisen und Orten zu unserem neuen Buch machen wollen, von Bedeutung. So wie in Freiburg, wo mit systematischen Hauseinsätzen jeder Haushalt im Zielwohngebiet besucht wurde, soll die Wohngebietsarbeit überall entwickelt werden. Dabei gelang es, 2 Bücher der „Morgenröte...“ zu verkaufen und es wurden viele interessante Gespräche geführt. Einen besonderen Schwerpunkt legen wir auf die Stärkung der internationalen Hilfsorganisation „Solidarität International“. Die MLPD hat sich verpflichtet, 1000 neue Mitglieder bis zum Ende der Kampagne für SI zu gewinnen. Insbesondere werben wir für eine Mitgliedschaft in Verbindung mit einer Dauerspende für die ICOR. Dazu müssen die Leute mehr erfahren über die internationalen Klassenkämpfe – aus den bürgerlichen Medien erfährt man das meiste nicht! Dazu werden wir zu aktuellen Entwicklungen im Klassenkampf schnell kleine Veranstaltungen mit Vorträgen, Bildern und Filmen vorbereiten, damit sie von den Parteigruppen ohne großen Vorbereitungsaufwand vorbereitet und durchgeführt werden können. Außerdem soll es internationalistische Kulturveranstaltungen geben, wofür wir uns auf Vorschläge freuen.
Viel Erfolg bei der weiteren ICOR-Kampagne!
